AGB'S

OFFENLEGUNG GEM. §5 ECG:

Emiko Fujinaga, Mollardgasse 85/4/12, 1060 Wien, Österreich (Im Folgenden kurz „Verkäufer” genannt)

homepage: www.emiko.eu
E-Mail-Adresse: info@emiko.eu

Gewerbebehörde:
Magistratisches Bezirksamt,
Hermanngasse 24-26
A-1070 Wien

1. GELTUNGSBEREICH

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) und die Rücktrittsrechte und Rücktrittsfolgen für Verbraucher gelten – soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde – für alle Abschlüsse von Fernabsatzverträgen gemäß §1 Abs.1 FAGG. zwischen Verkäufer und dem Kunden. Für Rechtsgeschäfte mit Unternehmern gelten zudem die Bestimmungen im Abschnitt II.

1.2. Mit der Abgabe seiner Vertragserklärung (siehe Pkt 1.4) anerkennt der Kunde diese AGB. Vertragsabschlüsse sind nur zu diesen Bedingungen möglich. Abweichende, entgegenstehende, einschränkende oder ergänzende Geschäftsbedingungen und Regelungen des Kunden bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung. Insbesondere gelten Vertragserfüllungs-handlungen des Verkäufer nicht als Zustimmung zu etwaigen von diesen AGB abweichenden Bedingungen.

1.3. Es gilt immer die zum Zeitpunkt der Abgabe der Vertragserklärung (siehe Pkt 1.4) durch den Kunden geltende Fassung der AGB als Vertragsbestandteil. Mehrere Vertragsabschlüsse begründen ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung eines Rahmenvertrages weder ein Dauerschuldverhältnis noch einen sonstigen Anspruch auf erneuten Abschluss eines Kaufvertrags.

1.4. Vertragsschluss
1.4.1. Die Präsentation der Produkte auf der Webseite oder in Schauräumen ist kein Angebot im rechtlichen Sinn. Das Anbot stellt ausschließlich der Kunde ( siehe Punkt 1.4.2. ).

1.4.2. Der Kunde stellt das Anbot durch Bestellung. Die Annahme erfolgt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail) binnen angemessener Frist von 5 Werktagen oder durch faktische Lieferung der bestellten Ware. Den Verkäufer trifft keine Annahmeverpflichtung.

2. REGISTRIERUNG AUF DER WEBSITE, WEBSITEZUGRIFF

Vor der ersten Bestellung muss sich der Kunde auf der Website registrieren;
Mit Registrierung bestätigt der Kunde die Richtigkeit seiner Angaben, insbesondere seines Namens, seines Alters, seiner Geschäftsfähigkeit und seiner Adresse.

Der Kunde ist für die Geheimhaltung des Zugriffscodes verantwortlich. Den Verkäufer trifft keine Verpflichtung zur Prüfung der bestimmungsgemäßen Verwendung von Zugriffscode und Berechtigung sowie deren Übereinstimmung mit der freigeschalteten Kundenberechtigung. Jeder Bestellvorgang mit einer auf der Website freigegebenen Kundenberechtigung und dazu passendem Zugriffscode gilt als für den registrierten Kunden autorisiert und rechtsgültig bevollmächtigt abgegeben als rechtswirksam.

3. PREISE, LIEFER- UND VERSANDKOSTEN

Die auf der Website angeführten Preise sind Endverbraucherpreise. Zusätzliche Fracht-, Liefer-, Versand- oder sonstige Kosten zeigt der Verkäufer an.

4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Der Kaufpreis samt allfälligen Nebengebühren ist vor Versand vollständig und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt per Paypal Überweisung oder Überweisung auf das Konto des Verkäufers (Kontoinhaber: Emiko Fujinaga, IBAN: AT622011120796748802, SWIFT BIC: GIBAATWWXXX). Der Kaufpreis wird bei Annahme des Anbots fällig.

5. WIDERRUFS- UND RÜCKTRITTSRECHTE

Verbraucher sind berechtigt vom Fernabsatzvertrag innerhalb der gesetzlichen Rücktrittsfrist ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Der Rücktritt bedarf einer eindeutigen Erklärung über den Entschluss den Vertrag zu widerrufen. Die Widerufs-/Rücktrittserklärung muss dem Verkäufer zugehen, sie ist empfangsbedürftig.

Die Rücktrittsfrist beträgt:

5.1 Bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen 14 Tage ab dem Tag an dem der Verbraucher sie oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den Besitz an der Ware bzw. der letzten Teilsendung bzw. der zuletzt gelieferten Ware erlangt hat (§ 11 Abs. 2 Z 2 lit a) bis c) FAGG).

5.2. Bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Frist 14 Tage von dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, den Besitz an der zuerst gelieferten Ware erlangt;

6. EIGENTUMSVORBEHALT

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der jeweiligen Lieferung Eigentum des Verkäufers.

7. GEWÄHRLEISTUNG

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Schäden durch unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Produktes sowie gewöhnliche Abnutzung sind von der Gewährleistung ausgenommen.

Die Produktabbildungen können hinsichtlich Farbe und Größe vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Produktabbildungen sind Symbolfotos.

8. HAFTUNG

Der Verkäufer haftet für Schäden nur nach zwingenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für leicht fahrlässig zugefügte Schäden ist ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für vorsätzlich oder grobfahrlässig zugefügte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. DATENSCHUTZ, ADRESSENÄNDERUNG

9.1. Der Verkäufer ist zur Datenverarbeitung und Verwendung auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt. Im übrigen gelten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSG).

9.2. Der Kunde ist verpflichtet Änderungen seiner Wohn-Geschäftsadresse sowie Kontaktdaten während aufrechter Geschäftsbeziehung umgehend bekannt zu geben. Unterlässt er die Mitteilung, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die von ihm zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.

10. GERICHTSSTAND, RECHTSWAHL, SONSTIGES

Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag wird das Bezirksgericht Wien Innere Stadt vereinbart. Erfüllungsort ist Wien. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Als Vertragssprache wird Deutsch vereinbart.

11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Regelungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Ganz oder teilweise unwirksame Regelungen wird ausschließlich bei Verträgen mit Unternehmern durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

ABSCHNITT II. – UNTERNEHMERGESCHÄFT

II/1 GEWÄHRLEISTUNG:

Ist der Käufer Unternehmer, hat er die gelieferte Ware nach Erhalt auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit, insbesondere Unversehrtheit der Verpackung, zu überprüfen. Bei Vorliegen von Mängeln hat er diesen binnen drei Werktagen nach Erhalt der Ware per E-Mail an den Verkäufer bei sonstigem Ausschluss zu rügen. Später erkennbare Mängel sind, längstens binnen drei Werktagen nach Erkennbarkeit zu rügen. Unterbleibt eine Mängelrüge, gilt die Lieferung als genehmigt, es entfallen damit sämtliche Ansprüche wie zB Gewährleistung, Irrtumsanfechtung oder Schadenersatz wegen einer später behaupteten Abweichung oder Defekts (§ 377 UGB). Das gilt auch hinsichtlich etwaiger Falschlieferungen oder Abweichungen der Liefermenge.

Der Verkäufer hat die ausschließliche Wahl des Rechtsbehelfes zur Beseitigung eines rechtzeitig gerügten Mangels. Ihm steht auch das Recht der sofortigen Wandlung zu. Der Käufer als Unternehmer hat die Kosten der Rücksendung der Ware zur Verbesserung bzw. zum Austausch zu tragen.

II/2 AUFRECHNUNG

Die Aufrechnung von behaupteten Gegenforderungen des Käufers gegen die Entgeltsforderung wird abbedungen.